Vermögen geht stiften

Auf der Internetseite der Gemeinde Barleben wird über die Gründung einer „Zukunftsstiftung-Barleben“ am 27.01.2016 berichtet. Diese Stiftung hat den gemeinnützigen Zweck der Förderung  von Wissenschaft und Forschung mit hohem Innovationscharakter, die Jugend- und Altenhilfe sowie die Förderung der Erziehung und der Volks- und Berufsbildung einschließlich der Studentenhilfe. Als Gründungsmitglieder der Stiftung wurden der Bürgermeister Barlebens, […]

Kommunalaufsicht verweigert Genehmigung des Barleber Haushaltes

In der Sitzung des Finanzausschusses vom 2.9.2015 wurde die Verfügung der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung für das Jahr 2015 und das Haushaltskonsolidierungskonzept (HHKK) verlesen. Die wichtigsten Punkte aus der Verfügung sind: Der Haushalt, der am 25. Juni 2015 von der Mehrzahl der Gemeinderäte (nur unsere Fraktion FWG/PIRATEN und Herr Oelze (CDU) stimmten aus guten Gründen gegen […]

Ein Angriff auf die Pressefreiheit

Ob Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität – das Blog Netzpolitik.org ist ständiger publizistischer Beobachter der Politik in Fragen rund um Internet und Gesellschaft. Das Team um die nun von einer Anklage bedrohten Redakteure André Meister und Markus Beckedahl hat sich in der letzten Zeit besonders mit seinen Veröffentlichungen über den NSA-Untersuchungsausschuss im Bundestag Verdienste erworben. Dabei […]

Neue Bürgermeisterin von Haldensleben ins Amt eingeführt

  Am 07.07.2015 war es endlich soweit, die erste Frau als Bürgermeisterin der Kreisstadt des Landkreises Börde nach 1049 Jahren Stadtgeschichte ist im Amt. Regina Blenkle (parteilos, FUWG),  die sich in der Stichwahl am 10.05.2015 gegen den Lieblingskandidaten des politischen Establishments der Stadt klar durchsetzte, wurde im Rahmen der Stadtratssitzung vereidigt. Die Amtseinführung vollzog der Stadtratsvorsitzende Guido Henke (Die Linke). So […]

Nu gucke – ein Pirat als Stadtratsvorsitzender

Mit den Kommunalwahlen Sachsen-Anhalt 2014 zogen erstmals auch Piraten in verschiedene Kommunalparlamente ein. Im Bördekreis konnten wir je ein Mandat in den Gemeinderäten von Ausleben und Barleben, im Stadtrat von Oebisfelde-Weferlingen sowie in den Ortschaftsräten Oebisfelde und Ebendorf besetzen. Dazu errangen wir ein Mandat im Kreistag des Landkreises Börde. Insgesamt war dies für uns als […]

Gedanken zur Demokratie

Die vorherrschende Staatsform in vielen entwickelten Industrieländern ist die Demokratie. In den jeweiligen Verfassungen wird oft Bezug darauf genommen, dass die Macht vom Volke ausgehe. Gemeint ist damit, dass die Bevölkerung Einfluss auf die Politik nimmt und damit selbst die Gesellschaft gestaltet. Landläufig wird unter direkter und indirekter (parlamentarischer oder repräsentativer) Demokratie unterschieden. Direkte Demokratie […]