Bericht aus dem Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft Barleben Juni 2015

In der letzten Woche tagte der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben. Neben einer Änderung der Satzung des Eigenbetriebes und den Verkauf der Mietshäuser in der Magdeburger Straße, die auf der Tagesordnung standen, teilten der Bürgermeister bzw. der Leiter des Eigenbetriebes J. Meseberg dem Ausschuss folgendes mit. • In der Rudolf-Breitscheid-Straße wurde eine Wohnung […]

Schulden für Generationen

Auf der gestrigen Sitzung des Gemeinderates wurde der Haushaltsplan 2015 mit dem Konsolidierungskonzept mit 9 zu 6 Stimmen, bei zwei Enthaltungen beschlossen. Unsere Fraktion FWG/PIRATEN lehnte diesen Haushalt ab. Einige Gründe für unsere Ablehnung sind:   Trotz Kredits und unseriös hoch geplanter Steuerprognosen endet jedes Haushaltsjahr im Minus, welches kumulativ bis 2023 reell 9.6 Mio. […]

Beruhigungspillen für das Volk?

Das gab es so bisher noch nicht in Barleben – Demos gegen politische Vorhaben. Lehrer, Eltern, Großeltern und Schüler brachten und bringen wohl auch weiterhin lautstark ihren Unmut darüber zum Ausdruck, Veränderungen in der Schullandschaft der Gemeinde am „grünen“ Tisch entscheiden zu wollen. Der Protest hat bereits Früchte getragen. Der Bürgermeister initiierte über den Hauptausschuss […]

Aufruf zur Teilnahme: Zweite Demo gegen die Zusammenlegung von Grund- und Gesamtschule am 18. Juni 2015

Die ersten Proteste gegen die Zusammenlegung von Grund- und Gesamtschule in Barleben haben erste Früchte getragen. So konnte das vom Bürgermeister geplante durchpeitschen der Beschlüsse durch alle Ausschüsse erst einmal verhindert werden. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Deshalb möchten wir PIRATEN uns dem Aufruf zur zweiten Demonstration gegen die Zusammenlegung anschließen. Wir fordern deshalb alle […]

Antwort des Landkreises auf eine Anfrage zum Fracking

Pirat Marc Blanck, Mitglied in der Fraktion „Die Grünen/Piraten“, hat in der Sitzung des Ausschusses des Kreistages Börde für Umwelt und Wirtschaft eine Anfrage zum Stand „Fracking“ im Landkreis Börde gestellt. Wir veröffentlichen hier die Antwort auf die Anfrage. Auch ein Antwortschreiben des Landesamtes für Geologie und Bergwesen an die Bürgerinitiative „Kein CO2-Endlager Altmark“ veröffentlichen wir wegen […]

Zusammenlegung der Schulen – Entscheidung trotz massiver Proteste eigentlich klar

Gleich vorweg – Bei der Zusammenlegung der Schulen in Barleben geht es nicht mehr um das OB, sondern nur noch um das WIE. Die bekannt gewordenen Pläne zur Zusammenlegung der Schulen in Barleben in ein Gebäude im Rahmen der Haushaltskonsolidierung haben zu massiven Protesten der Lehrer, Eltern und Kinder der Grundschule geführt. Vor der zum […]