Allgemein Ortschaftsrat Ebendorf

Ortschaftsrat Ebendorf vom 16.09.2014

Die Sitzung begann eigentlich mit einem Außentermin. Am Schnarsleber Weg trafen sich die Mitglieder des Ortschaftsrates zur Beratung über den möglichen Standort eines Gebäudes für einen Jugendclub. Dabei war auch ein Jugendlicher dabei, der zur Zeit ein Praktikum beim Ortsbürgermeister absolviert.

Als geeignet erschien letztlich allen Anwesenden das Grundstück im Dreieck eben des Schnarsleber Weg/ Weg zum Café „Froschkönig“. Es ist ca. 2.500 m2 groß und wurde von der Evangelischen Kirche der Gemeinde überlassen, als Ausgleich für einen dafür von der Kirche nicht gebauten Spielplatz in deren Wohngebiet „Am Schafstall“.

Der Standort war übrigens bereits vor einiger Zeit im Gespräch, um dort gerade eine solchen Spielplatz durch die Gemeinde zu errichten. Die geplanten Investitionskosten in Höhe von ca. 150 T€ dafür sind aber aufgrund der Finanzsituation der Gemeinde Barleben nicht mehr vorhanden.

Derzeit befindet sich das Grundstück in einem stark verkrauteten Zustand, weshalb hier vom Ortschaftsrat in Richtung Gemeinde Abhilfe gefordert wurde. Entsprechende Beschwerden gab es auch von Nachbarn.

In der sich anschließenden Sitzung im Bürgerhaus war sicher auch in diesem Gremium der Nachtragshaushalt 2014 der Gemeinde Barleben Hauptthema. Dabei wurde sich aber aus Gründen der Sitzungsökonomie nur auf die Haushaltspositionen konzentriert, die die Ortschaft Ebendorf betreffen, da ja auch andere Gremien des Gemeinderates sich ausführlich mit diesem Entwurf befassen bzw. befassten.

Die Gemeindeverwaltung legte nochmals dar, dass im Rahmen der Haushaltskonsolidierung nur noch intensive Maßnahmen realisierbar seien, die Pflichtaufgaben darstellen (Schulen, KiTa’s), durch Fördermöglichkeiten untersetzt, rentierlich und unabweisbar (z.B. Ersatzbeschaffungen) sind. Dazu müssen nun die Gremien der Gemeinde entsprechende Prioritätenlisten erstellen. Die Errichtung eines Gebäudes für einen Jugendclub in Ebendorf gehört nach Aussage der Verwaltung wohl eher derzeit nicht dazu, da dies die vorgenannten Kriterien nicht erfüllt. Somit wird wohl der Ortschaftsrat auch in Zukunft weiter nach einer Lösung für die Jugend vor Ort suchen müssen.

Die beabsichtigte Finanzierung eines Neubaues einer KiTa mittels Kreditaufnahme in Höhe von 3,5 Mio. € wurde allgemein begrüßt, wobei dennoch Zweifel erlaubt sind, ob es zu einer Genehmigung eines solchen Kredits durch die Kommunalaufsicht des Landkreises angesichts der desolaten Haushaltssituation der Gemeinde kommen wird. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt, zumal es vom Landkreis Signale einer entsprechenden Möglichkeit geben soll.

Andere Haushaltspositionen wie notwendige Ausrüstung der Feuerwehr, Kosten für die KiTa und notwendige Grünpflege sind soweit im Nachtragshaushalt dargestellt und sicher realisierbar. Geld für Fest und Märkte ist keines da, so bis jetzt auch nicht für die im nächsten Jahr geplante 1050-Jahr-Feier. Hierzu hat sich der Ortschaftsrat aber dennoch bekannt, dass dieses Jubiläum gefeiert werden soll. Es wird versucht, dann eben mit Hilfe der Vereine, durch Sponsoring und Spenden eine entsprechende Organisation hinzukriegen.

Letztlich hat der Ortschaftsrat mehrheitlich dem Entwurf des Nachtragshaushaltes zugestimmt. Ich selbst konnte allerdings meine Zustimmung nicht geben, da der gesamte Entwurf in sich für mich nicht schlüssig ist. Ich bin überzeugt, wir werden uns dazu nochmals beraten müssen, wenn die Hinweise der Kommunalaufsicht nach deren Prüfung vorliegen.

Der Ortschaftsrat gab sich im weiteren Verlauf eine Geschäftsordnung, angelehnt an die vom Gemeinderat.

Zur Problematik des Schülerverkehrs/Fußgängerverkehrs zur Sportanlage an der Barleber Straße wurde an die Verwaltung der Auftrag gegeben, hier in Zusammenarbeit mit dem Landkreis nochmals zu prüfen, inwieweit Querungshilfen eingerichtet werden können. Der Steinbruch soll nach Möglichkeit neu eingezäunt werden. Hierzu sind die entsprechenden Zuständigkeiten (DAV-Gewässer) durch die Verwaltung zu klären.

Im nichtöffentlichen Teil wurde noch eine Beschwerde von Einwohnern zu Lärm- und Geruchsbelästigungen behandelt sowie ein Grundstücksverkauf.

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