Allgemein Gemeinderat Barleben TOPTHEMA

Gemeinderatssitzung vorverlegt

Am Donnerstag findet die nächste Gemeinderatssitzung statt. Ursprünglich war der Beginn der Sitzung im Bürgerinfo-Portal der Gemeinde für 19.00 Uhr angesetzt. Dieser Termin wurde nun vorverlegt.

Die Sitzung findet nun schon ab 17.30 Uhr statt. Das ist nicht verwunderlich, denn mit insgesamt 45 Tagesordnungspunkten (TOPs) steht dem Gremium ein langer Abend bevor.
Hauptthemen werden sicherlich wieder der Neubau der KiTa Ebendorf, die aktuelle Haushaltssituation mit dem 1. Nachtragshaushalt 2014 und die Haushaltskonsolidierung, also wie Barleben wieder auf finanziell sichere Beine kommen kann, sein. Auch das Mehrgenerationenzentrum und Familienzentrum wird Thema sein.

Allen Bürgern steht in der Anfangsphase die Einwohnerfragestunde zur Verfügung, wo sie der Gemeindeverwaltung Fragen stellen können, die sie interessieren. Ich würde mich freuen, wenn diese Möglichkeit rege genutzt werden würde.

Zu dieser Sitzung hat unsere Fraktion FWG/PIRATEN mehrere Anträge gestellt:

  • Zu TOP 11.  Antrag der Fraktion FWG/Piraten auf Einsichtnahme in die Akten nach § 45 KVG Antrag lesen
  • Zu TOP 12.  Antrag der Fraktion FWG/Piraten – Mehr Transparenz im Bürgerinfoportal der Gemeinde Barleben Antrag lesen
  • Zu TOP 40.  Antrag der Fraktion FWG/Piraten – Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung Antrag lesen

Die einzelnen TOPs der Gemeinderatssitzung am 25. September 2014 sind:

Öffentlicher Teil
TOP 1.  Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
TOP 2.  Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
TOP 3.  Einwohnerfragestunde nach Maßgabe der Hauptsatzung
TOP 4.  Niederschriften der letzten Sitzungen des Gemeinderates
TOP 4.1.  Niederschrift der GR-Sitzung vom 03.07.2014 (öffentlicher Teil)
TOP 4.1.1.  Bestätigung der Niederschrift
TOP 4.1.2.  Anfragen zur Niederschrift
TOP 4.1.3.  Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
TOP 4.2.  Niederschrift der GR-Sitzung vom 17.07.2014 (öffentlicher Teil)
TOP 4.2.1.  Brestätigung der Niederschrift
TOP 4.2.2.  Anfragen zur Niederschrift
TOP 4.2.3.  Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
TOP 5.  Mitteilungen des Bürgermeisters
TOP 6.  Anfragen zu den Mitteilungen und Anfragen, Anregungen und Anträge
TOP 7.  Anträge zur Aufnahme in die nächste Tagesordnung
TOP 8.  Antrag der Fraktion Freie Wähler – Erstellung einer Richtlinie zur Durchführung von Städtepartnerschaften
TOP 9.  Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Prüfung der Antragstellung, Bewilligung und Abrechnung von Zuwendungen
TOP 10.  Antrag der Fraktion Freie Wähler – Wiedereröffnung des Familienzentrums
TOP 11.  Antrag der Fraktion FWG/Piraten auf Einsichtnahme in die Akten nach § 45 KVG
TOP 12.  Antrag der Fraktion FWG/Piraten – Mehr Transparenz im Bürgerinfoportal der Gemeinde Barleben
TOP 13.  Bestätigung der Wahl von Herrn Bernhard Niebuhr zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Meitzendorf
TOP 14.  Bestätigung der Wahl von Herrn Frank Nase zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Barleben
TOP 15.  Bestätigung der Wahl von Herrn Manfred Behrens zum Ortsbürgermeister der Ortschaft Ebendorf
TOP 16.  Klarstellender Beschluss zur Hauptsatzung
TOP 17.  Information zu den Fördermöglichkeiten STARK III für die Projekte Erweiterung Kindergarten Barleben, Anbau für Turnraum, Nebenräume und Verbinder Kinderkrippe Barleben
sowie Anbau/Neubau Kita Meitzendorf
TOP 18.  Grundsatzbeschluss zum Anbau und Grundsanierung der Grundschule Barleben
TOP 19.  Nachbewilligung von Fördermitteln zur Ertüchtigung des 2. Bauabschnitts des Intranetzes der Grundschule Barleben im Rahmen der STARK III-Förderung
TOP 20.  Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Ebendorf
TOP 21.  1.Nachtragshaushaltssatzung und -plan der Gemeinde Barleben 2014
TOP 22.  Städtebauliche Sanierung im ländlichen Bereich -Sanierungsgebiet „Ortskern – Barleben“ Sachstandsbericht zum 31.12.2013
TOP 23.  3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern – Südost“ der Gemeinde
Barleben / Ortschaft Meitzendorf Aufstellungsbeschluss
TOP 24.  Vorzeitiger B-Plan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Aufstellungsbeschluss
TOP 25.  Resterschließung B-Plan 4 in der Ortschaft Meitzendorf für den Goldfasanenweg
TOP 26.  Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) 2015 der Gemeinde Barleben
TOP 27.  Preislisten Jersleber See – Entgelte ab 2015
TOP 28.  Neufassung der Entgeltordnung für die Erhebung privatrechtlicher Entgelte für den Komplex Mittellandhalle in Barleben
TOP 29.  Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzten Wohnraums (Wohnraumfördersatzung)
TOP 30.  Aufhebung der Satzung über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses der Gemeinde Barleben für die Errichtung selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)
TOP 31.  Aussetzung der Satzung der Gemeinde Barleben über die Gewährung eines kommunalen Zuschusses für die Errichtung und den Erwerb neuer selbstgenutzter Eigenheime (Wohnbaufördersatzung)
TOP 32.  Bericht über die Entwicklung der Kommunalen IT Union KITU eG Stand 06/2014
TOP 33.  Sachstandsbericht zur Arbeit des Vereins Mehrgenerationenszentrum e.V.
TOP 34.  Fortschreibung des Statusberichtes zur Entwicklung des Mehrgenerationszentrums
TOP 35.  Teilweise Aufhebung des Beschlusses BV-0184/2013 vom 19.12.2013 zur Gründung eines Mehrgenerationenzentrums
Nicht öffentlicher Teil
TOP 36.  Niederschrift der GR-Sitzung vom 17.07.2014 (nicht öffentlicher Teil)
TOP 36.1.  Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Niederschrift
TOP 36.2.  Anfragen zum nicht öffentlichen Teil der Niederschrift
TOP 37.  Vorzeitiger Bebauungsplan Nr. 31 für das Gebiet „Schinderwuhne Süd“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Barleben Städtebaulicher Vertrag
TOP 38.  3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 mit örtlicher Bauvorschrift für den Bereich „Ortskern – Südost“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Städtebaulicher Vertrag
TOP 39.  Bebauungsplan Nr. 4 für das Wohngebiet / Erweiterung „Im Bleeken / Alte Jersleber Chaussee“ der Gemeinde Barleben / Ortschaft Meitzendorf Erschließungsvertrag für einen Teilbereich
TOP 40.  Antrag der Fraktion FWG/Piraten – Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung
TOP 41.  Dienstaufsichtsbeschwerde
TOP 42.  Belastungsvollmacht Vogelbreite
TOP 43.  Belastungsvollmacht
TOP 44.  Meinungsaustausch zu nicht öffentlich zu beratenden Themen
Öffentlicher Teil
TOP 45.  Schließen der Sitzung

Die gesamten Unterlagen zu den einzelnen TOPs sind im Bürgerinfo-Portal einsehbar.

Thomas Pfeffer

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