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Nachtrag zum LPT 2014.2

Ja, die Piraten ticken anders und wer als Außenstehender den gepflegten Ablauf eines Parteitages nach herkömmlichen Strickmuster der „etablierten“ Parteien erwartet, dürfte schnell enttäuscht sein und ein Gefühl von Chaos empfinden!
Der vergangene Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen-Anhalt war ein reiner „Arbeitsparteitag“. Da einige Mitglieder des bisherigen Vorstandes aus persönlichen Gründen zurückgetreten waren, musste eben nachgewählt werden. Ebenso wurden das Schiedsgericht neu gewählt und Satzungen und Geschäftsordnungen an entsprechende Gegebenheiten angepasst. Insoweit also nichts anderes, als bei anderen Parteien.
Dennoch möchte ich auf den Artikel in der Volksstimme vom 01.12.2014 sowie den Kommentar des Journalisten Christopher Kissmann eingehen, die vieles vielleicht aus einem anderen Licht erscheinen lassen. Wohlgemerkt: Im Gegensatz zu anderen Parteien und deren Funktionären soll dies hier nicht als „Presseschelte“ verstanden werden.
Dass ein Bundesvorsitzender einer Partei aus terminlichen Gründen nur kurz präsent sein kann, dürfte wohl verständlich sein. Schließlich hat er auch noch andere Aufgaben. Aber immerhin war er da! Wann ist ähnliches bei CDU, SPD, DIE Linke & Co. zuletzt vorgekommen, ganz ohne aktuell anstehenden Wahlkampf?
Ein Mitgliederschwund ist in der Größenordnung in jeder anderen Partei, auch in sogenannten Volksparteien, völlig normal. Neue Parteien haben stets erst einmal regen Zulauf, sie sind eben neu und erscheinen vielen zunächst als Alternative zur üblichen öden Politik. Dies relativiert sich oft schnell, wenn es um die alltägliche Parteiarbeit geht und es bleibt nur ein Stamm, auf den man aufbauen kann. Also auch hier nichts ungewöhnlich.
Satzungsgemäß ist der Landesvorstand jährlich zu wählen. Dass es dabei auch zu wechselnden Funktionsträgern kommen kann, ist halt Demokratie. Nach dem Verständnis der Piraten sind Funktionsträger keine „Vorzeigepiraten“, die die Linie der Parteibasis vorgeben und/oder den Posten für ihr die Pflege ihres eigenen Egos oder aus Karrieregründen nutzen. Gerade dies kritisieren wir ja bei anderen Parteien. Funktionäre haben bei den Piraten reine Verwaltungsaufgaben. Und dass dies manchmal über die selbst eingeschätzten Kräfte gehen kann, ist wohl mehr als verständlich. Deshalb ist es auch oft so schwer, Kandidaten für einen Vorstandsposten, für das Schiedsgericht u.s.w. zu gewinnen.
Dass die Piraten andererseits in den Parlamenten, in denen sie Mandate besetzen konnten, persönliche Flagge zeigen und hier sich hier auch aktiv in die Politik einmischen – davon kann sich jeder Interessierte gern überzeugen!
Angebliches Abstimmungschaos und Streit um Formulierungen – wir Piraten verstehen dies unter gelebter Demokratie. Jeder soll sich schließlich in Partei und Programm wiederfinden. Dass es dabei unterschiedliche Meinungen gibt, auch dass ist anderswo nicht unüblich, nur dass dort oft von ober nach unten durchregiert wird und „Abweichler“ mundtot gemacht werden. Bei den Piraten soll jeder um Mehrheiten werben dürfen und wenn dies erfolgreich ist, dann ist es doch auch gut so.
Die Piraten des Landesverbandes Sachsen-Anhalt stehen nach wie vor für eine andere Politik. Filz, Korruption, Wahlbetrug, Ignoranz von Mehrheitsmeinungen u.v.m. wird es mit uns nicht geben!
 
 
 

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