Allgemein TOPTHEMA

Gedanken zur Demokratie

Die vorherrschende Staatsform in vielen entwickelten Industrieländern ist die Demokratie. In den jeweiligen Verfassungen wird oft Bezug darauf genommen, dass die Macht vom Volke ausgehe. Gemeint ist damit, dass die Bevölkerung Einfluss auf die Politik nimmt und damit selbst die Gesellschaft gestaltet. Landläufig wird unter direkter und indirekter (parlamentarischer oder repräsentativer) Demokratie unterschieden.

Direkte Demokratie ist die einfachste Form, eine jeweilige Mehrheit entscheidet über alle Regeln und Regelungen für das Zusammenleben in einer Gesellschaft. Diese Form stößt natürlich bei der Vielschichtigkeit gesellschaftlicher Fragestellungen irgendwann an Machbarkeits- und Effektivitätsgrenzen und ist ab einer bestimmten Größe des Kreises der Betroffenen mit enormem Aufwand verbunden. Der Vorteil der direkten Demokratie ist zweifellos eine echte Mehrheitsentscheidung, da die Entscheider direkt ihre Meinung und Anschauung zum Ausdruck bringen. Allerdings können sich bei dieser Form immer wieder unterschiedliche Mehrheiten ergeben, sie ist also unberechenbarer und stellt die Ausführenden dann ggfs. vor große Probleme.

Leichter ist es dagegen in der indirekten Demokratie. Hier werden demokratische Entscheidungen durch Delegierte (Abgeordnete, Entsandte, Vertreter) gefällt. Dabei werden diese Delegierten nach einem bestimmten Verteilungsschlüssel von den Betroffenen mittels Wahlen in die jeweiligen Entscheidungsgremien für einen bestimmten Zeitraum entsandt. Verbunden mit der Delegierung ist der Auftrag, die Interessen der Wähler in dem Entscheidungsgremium zu vertreten, in deren Sinne zu handeln und eine Mehrheit zu erreichen. Je nach Wahlergebnis bildet die Zusammensetzung der Delegierten im jeweiligen Gremium idealerweise die Zusammensetzung der Wähler maßstabsgerecht ab. Dieser Maßstab wird allerdings verfälscht, wenn bei der Feststellung von Wahlergebnissen Nichtwähler außer Acht gelassen werden und/oder prozentuale Sperren gelten. Auch sind die Delegierten während des Zeitraums der Delegation in der Regel dem Einfluss der Wähler entzogen.

Nun ist eine Gesellschaft sehr vielgestaltig und jedes Individuum hat eigene, oft sehr unterschiedliche Interessen. Diese können wirtschaftlicher, kultureller, weltanschaulicher (religiöser), historischer und/oder anderer Natur sein. Dabei ist die Bandbreite derartiger Interessen in einer von sich aus offenen und toleranten Gesellschaft naturgemäß größer, als in einer weniger toleranten Gesellschaft.

Um entsprechende Mehrheiten zu erreichen schließen sich die Individuen bei gleichgelagerten Interessen zu Gruppen zusammen, z.B. Parteien und Wählervereinigungen. In diesen Gruppen gibt es in der Regel gemeinsame Grundinteressen, lediglich in einzelnen Besonderheiten kann es Abweichungen geben. Allerdings verliert ein Individuum in einer solchen Gruppe je nach Veranlagung (Rhetorik, Überzeugungs- und Manipulationsfähigkeit u.ä.) einen Großteil seiner Möglichkeit an Einflussnahme, da auch in den Gruppen selbst oft nach den Grundsätzen der indirekten Demokratie Entscheidungen getroffen werden. In vielen solcher Interessengruppen herrscht eine strenge hierarchische Ausrichtung, so dass der Verlust der individuellen Einflussnahme noch verstärkt wird.

Die unterschiedlichen Interessengruppen sind je nach Größe effektiver als das Individuum und versuchen nun für ihre Interessen zu werben. Sie wollen damit Zustimmung bei anderen, nicht in Gruppen organisierten Individuen erlangen und somit Mehrheiten für ihre Interessen generieren. Oft gaukeln sie dabei den Nichtorganisierten vor, deren Belange zu kennen und entsprechend für sie einzutreten.

Die indirekte Demokratie hat sich offenbar als besonders vorteilhaft erwiesen. Hier sind die Möglichkeiten der Einflussnahme größer, der Kreis der zu Beeinflussenden ist kleiner. Es ist nun einmal leichter, einzelne Delegierte zu überzeugen als vielleicht 10.000 ihrer Wähler. Denn die Delegierten sind auch nur Menschen, haben Überzeugungen, Sympathien, Antipathien und je nach Veranlagung können sie Verlockungen unterliegen. Letztere machen sie dann wiederum beeinfluss- und erpressbar. Beispiele gibt es dafür genug.

Eine besondere Form der Mehrheitsbeschaffungen sind Koalitionen von Interessengruppen. Um (willkürliche) Mehrheiten in Entscheidungsgremien zur erzeugen, schließen sich unterschiedliche Interessengruppen für einen gewissen Zeitraum zu einer Koalition zusammen. Obwohl durchaus stark abweichend in den Grundsätzen wird ein Minimum an gemeinsamen Interessen gesucht und gefunden (oder konstruiert), um solche Koalitionen zu begründen. Dabei wird oft der eigentliche Wille der eigenen Wähler völlig außer Acht gelassen, denn der Wähler der jeweiligen Interessengruppe hat in der Regel seine Gruppe gewählt, weil er die Interessen der anderen Gruppe eben nicht vertritt. Wenn nun solche unterschiedlichen Partner zusammen arbeiten, können nur faule Kompromisse herauskommen oder sie können nur ihre ursprünglichen Interessen verraten.

Sei es wie es sei, eine ehrliche Demokratie kann nur durch direkte Mehrheitsentscheidungen der jeweils Betroffenen realisiert werden. Nur hier hat das Individuum die Möglichkeit, für seine Interessen zu streiten und für Mehrheiten zu werben. Die indirekte Demokratie gibt dem Individuum lediglich die Möglichkeit, Stellvertreter für sich zu beauftragen, ohne dann noch Einfluss auf die Auftragserfüllung zu haben. Außerdem ist eine Einflussnahme während des Zeitraums der Stellvertretung kaum möglich.

Insoweit betreten die Piraten programmatisch neue Wege und bieten zumindest jetzt schon bei innerparteilichen Entscheidungsfindungen größtmögliche direkte Demokratie. Systembedingt ist derzeit bei der Wahrnehmung von Mandaten in Entscheidungsgremien auch für die Piraten nur die Stellvertretung möglich. Erst wenn eine entsprechende Gestaltungsmacht gegeben ist, kann durch die Piraten der von ihnen gewollte hohe Anteil an Elementen direkter Demokratie in vielen Bereichen eingeführt werden.

0 Kommentare zu “Gedanken zur Demokratie

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.