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Nu gucke – ein Pirat als Stadtratsvorsitzender

Mit den Kommunalwahlen Sachsen-Anhalt 2014 zogen erstmals auch Piraten in verschiedene Kommunalparlamente ein. Im Bördekreis konnten wir je ein Mandat in den Gemeinderäten von Ausleben und Barleben, im Stadtrat von Oebisfelde-Weferlingen sowie in den Ortschaftsräten Oebisfelde und Ebendorf besetzen. Dazu errangen wir ein Mandat im Kreistag des Landkreises Börde. Insgesamt war dies für uns als erstmals in der Region bei Kommunalwahlen angetretene, relative kleine politische Einheit ein achtbarer Erfolg, der sicher nur erzielt werden konnte, weil alle Kandidaten sich persönlich stark in den Wahlkampf mit Themen einbrachten, die den Bürgern vor Ort auf den Nägeln brennen.

Nun galt es natürlich, sich nicht auf den Lorbeeren auszuruhen und die Legislatur in einer Nische als unbekannte und unbedeutende Truppe „abzusitzen“. Wir wollen die Politik verändern, wir wollen mitgestalten und Bürgerrechte wie Transparenz und Beteiligung stärken. Dazu wurden in den einzelnen Orten unterschiedliche Arten der Zusammenarbeit mit anderen Mandatsträgern gewählt, je nach dem, wie in der Tagespolitik vor Ort auch piratige Grundsätze und Ziele einzubringen möglich ist. Von den Piraten werden zahlreiche Anträge in die Gremien eingebracht oder initiiert. Oberstes Ziel ist es, die leider oft verkrustete und eingerichtete kommunale Politik aufzubrechen und mit frischem Wind dem Verlust von Interesse am politischen Leben in den Gemeinden entgegen zu wirken.

Thomas May ist neuer Stadtratsvorsitzender in Oebisfelde-Weferlingen
Thomas May ist neuer Stadtratsvorsitzender in Oebisfelde-Weferlingen

Ein schönes Beispiel hierfür ist nun die Wahl unseres Mitglieds im Kreisverband und dessen Vorstandes, Thomas May, zum Vorsitzenden des Stadtrates von Oebisfelde-Weferlingen am 07.07.2015. Obwohl gern abwertend als „Nachrücker“ bezeichnet und Mitglied der kleinsten Stadtratsfraktion Piraten/Grüne/Bündnis90 konnte Thomas May in seiner gut einjährigen Arbeit als Stadtratsmitglied „Pflöcke einschlagen“ und viele andere Mandatsträger von seiner guten Arbeit überzeugen. SPD- und UWG-Fraktion verzichteten zu Gunsten von Thomas May auf eigene Bewerber für das Amt, nur von der CDU-Fraktion ging ein Gegenbewerber ins Rennen. Das Wahlergebnis von 19 Ja-Stimmen für Thomas May von 27 insgesamt ist ein weiterer deutlicher Beweis für das Vertrauen in ihn.

Dass der CDU-Kandidat sich vor der Wahl in seiner Rede für das Amt empfohlen hat, weil er ja bei der Kommunalwahl die meisten Stimmen erhalten habe, spricht wiederum leider sehr deutlich vom Verständnis vieler Mandatsträger für ihr Mandat. Ein gutes Wahlergebnis, wie es auch immer zustande gekommen ist, sehen sie automatisch als Legitimation für Posten und Ämter an. Unabhängig davon, wie gut oder schlecht ihre Ausführung des Wählerauftrages später tatsächlich ist.

Gut, dass der Stadtrat Oebisfelde-Weferlingen hier diesen Automatismus unterbrochen hat und nach Leistung entschieden hat. Auch dies ist ein Beweis dafür, dass piratige Politik wirkt. Wir werden dies auch nach der Landtagswahl 2016 landesweit umzusetzen versuchen. Nur so wird es gelingen, Politik wieder für den Bürger mitgestaltbar zu machen.

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