Kommunalaufsicht verweigert Genehmigung des Barleber Haushaltes

In der Sitzung des Finanzausschusses vom 2.9.2015 wurde die Verfügung der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung für das Jahr 2015 und das Haushaltskonsolidierungskonzept (HHKK) verlesen. Die wichtigsten Punkte aus der Verfügung sind: Der Haushalt, der am 25. Juni 2015 von der Mehrzahl der Gemeinderäte (nur unsere Fraktion FWG/PIRATEN und Herr Oelze (CDU) stimmten aus guten Gründen gegen […]

Nach gründlicher Reinigung sind die Gänseblümchen wieder zu Hause

Heute war es endlich wieder soweit: Die Kinder und Erzieher konnten wieder in die Kita Ebendorf einziehen. Nachdem das Dämmmaterial ausgebaut wurde und alle Räume samt Inventar gründlich gereinigt wurde, ergab die jüngste Messung der Raumluft weniger als 100 Fasern je Kubikmeter Raumluft. Die Raumluft ist somit ähnlich rein wie die Luft außerhalb des Kita-Gebäudes. […]

Bericht aus dem Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft Barleben Juni 2015

In der letzten Woche tagte der Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Wohnungswirtschaft der Gemeinde Barleben. Neben einer Änderung der Satzung des Eigenbetriebes und den Verkauf der Mietshäuser in der Magdeburger Straße, die auf der Tagesordnung standen, teilten der Bürgermeister bzw. der Leiter des Eigenbetriebes J. Meseberg dem Ausschuss folgendes mit. • In der Rudolf-Breitscheid-Straße wurde eine Wohnung […]

Schulden für Generationen

Auf der gestrigen Sitzung des Gemeinderates wurde der Haushaltsplan 2015 mit dem Konsolidierungskonzept mit 9 zu 6 Stimmen, bei zwei Enthaltungen beschlossen. Unsere Fraktion FWG/PIRATEN lehnte diesen Haushalt ab. Einige Gründe für unsere Ablehnung sind:   Trotz Kredits und unseriös hoch geplanter Steuerprognosen endet jedes Haushaltsjahr im Minus, welches kumulativ bis 2023 reell 9.6 Mio. […]

Beruhigungspillen für das Volk?

Das gab es so bisher noch nicht in Barleben – Demos gegen politische Vorhaben. Lehrer, Eltern, Großeltern und Schüler brachten und bringen wohl auch weiterhin lautstark ihren Unmut darüber zum Ausdruck, Veränderungen in der Schullandschaft der Gemeinde am „grünen“ Tisch entscheiden zu wollen. Der Protest hat bereits Früchte getragen. Der Bürgermeister initiierte über den Hauptausschuss […]

Aufruf zur Teilnahme: Zweite Demo gegen die Zusammenlegung von Grund- und Gesamtschule am 18. Juni 2015

Die ersten Proteste gegen die Zusammenlegung von Grund- und Gesamtschule in Barleben haben erste Früchte getragen. So konnte das vom Bürgermeister geplante durchpeitschen der Beschlüsse durch alle Ausschüsse erst einmal verhindert werden. Doch aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Deshalb möchten wir PIRATEN uns dem Aufruf zur zweiten Demonstration gegen die Zusammenlegung anschließen. Wir fordern deshalb alle […]