51 Punkte für den Gemeinderat Barleben

Am 25. Juni tagte wieder einmal der Gemeinderat Barleben. Ganze 51 Tagesordnungspunkte (TOP) mussten von den Gemeinderäten abgearbeitet werden. So viele wie noch nie, seit dem ich diesem Gremium angehöre. Kreditmittel für die Kita Ebendorf reserviert Als erster nennenswerter Punkt wurde der Antrag unserer Fraktion FWG/PIRATEN bezüglich der Sicherung von Kreditmitteln für die Kita Ebendorf […]

Gedanken zur Demokratie

Die vorherrschende Staatsform in vielen entwickelten Industrieländern ist die Demokratie. In den jeweiligen Verfassungen wird oft Bezug darauf genommen, dass die Macht vom Volke ausgehe. Gemeint ist damit, dass die Bevölkerung Einfluss auf die Politik nimmt und damit selbst die Gesellschaft gestaltet. Landläufig wird unter direkter und indirekter (parlamentarischer oder repräsentativer) Demokratie unterschieden. Direkte Demokratie […]

Prüfungsrechte der Kommunalvertreter stärken!

Pressemitteilung Nr. CDU / 2014 Barleben, 11.11.2014 Prüfungsrechte der Kommunalvertreter stärken! Die Ereignisse der letzten Tage haben gezeigt, dass die CDU ein sehr eigenes Verständnis sowohl von der Umsetzung freier Wahlen in Stendal [1], als auch von der Aufgabe politischer Kontrollorgane in Wolmirstedt [2] hat. Beides, unabhängige nicht beeinflusste Wahlen und das Recht der Kontrolle […]

Demokratieverständnis eines Bürgermeisters

Im Zusammenhang mit den Kommunalwahlen gab es schon in der Vergangenheit immer wieder Kritik daran, dass auf den Wahlvorschlägen von Parteien auch hauptamtliche Bürgermeister bzw. andere Amtsträger kandidierten, die aber nie die Absicht hatten, ein etwa errungenes Mandat für den Gemeinde- bzw. Ortschaftsrat tatsächlich anzunehmen und ihr Amt dafür abzugeben. Diese „Scheinkandidaturen“ dienen einzig dem Zweck, den Amtsbonus in zählbare Stimmen für den jeweiligen Wahlvorschlag zu übertragen und sich so eine eigene „Hausmacht“ zu schaffen bzw. zu erhalten.