Kommunalaufsicht verweigert Genehmigung des Barleber Haushaltes

In der Sitzung des Finanzausschusses vom 2.9.2015 wurde die Verfügung der Kommunalaufsicht zur Haushaltssatzung für das Jahr 2015 und das Haushaltskonsolidierungskonzept (HHKK) verlesen. Die wichtigsten Punkte aus der Verfügung sind: Der Haushalt, der am 25. Juni 2015 von der Mehrzahl der Gemeinderäte (nur unsere Fraktion FWG/PIRATEN und Herr Oelze (CDU) stimmten aus guten Gründen gegen […]

Gegendarstellung zur Mitarbeit in den AGs zur zentralen Kindereinrichtung

Wie auf der Internetseite der Gemeinde heute zu lesen war, sollen angeblich die Mitglieder der Barleber Gemeinderatsfraktion FWG/PIRATEN eine Mitarbeit an den Arbeitsgruppen zur Zusammenlegung von Grund- & Ganztagsschule bzw. der Kinderbetreuungseinrichtungen abgelehnt haben. Diese Darstellung weise ich entschieden zurück. Unser Fraktionsmitglied, Pfarrer Johannes Könitz hatte seine Mitarbeit angeboten. Doch als Antwort aus der Verwaltung […]

Schulden für Generationen

Auf der gestrigen Sitzung des Gemeinderates wurde der Haushaltsplan 2015 mit dem Konsolidierungskonzept mit 9 zu 6 Stimmen, bei zwei Enthaltungen beschlossen. Unsere Fraktion FWG/PIRATEN lehnte diesen Haushalt ab. Einige Gründe für unsere Ablehnung sind:   Trotz Kredits und unseriös hoch geplanter Steuerprognosen endet jedes Haushaltsjahr im Minus, welches kumulativ bis 2023 reell 9.6 Mio. […]

Gesundheitsgefährdung: Kita Ebendorf geschlossen

Am Wochenende wurde mir von der bevorstehenden Schließung der Kita Gänseblümchen in Ebendorf berichtet. Wie mir nun auf Nachfrage mitgeteilt wurde, bestätigen sich jetzt die Gerüchte: Die Kita wurde jetzt auf unbestimmte Zeit vorsorglich geschlossen. In der Gemeindeverwaltung wird gerade daran gearbeitet, die Horträume in der Ortschaft Barleben soweit herzurichten, dass alle Kinder aus Ebendorf dort […]

Mandate und Fraktionen unserer Kommunalpiraten

Die ersten Sitzungen der im Mai neu gewählten Gremien, wie Kreistag oder Gemeinderäte, fanden bereits statt. Grund genug, um über die gebildeten Fraktionen unserer Kommunalpiraten zu informieren. Die Sondierungsgespräche mit anderen politischen Parteien und Wählergruppen sind nun abgeschlossen. Die Wahl, mit welchen Personen unsere Piraten Bündnisse eingehen, haben wir jedem Pirat freigestellt. Für uns PIRATEN […]