Sitzung des Betriebsausschusses Wohnungswirtschaft

Am vergangenen Mittwoch traf sich der Betriebsausschusses Wohnungswirtschaft (BA WoWi). Es war die erste Sitzung des BA WoWi nach der Kommunalwahl. Die Piratenpartei kann mit meiner Person, auf dankenswerten Vorschlag der CDU-Fraktion im Gemeinderat hin in diesem Ausschuss, einen Sitz besetzen. Zur Tagesordnung habe ich gerügt, dass Beschlussvorlagen (BV) zu Grundstücksverkäufen im nichtöffentlichen Teil der […]

Kommentar: Informationspolitik in Barleben

Auf der gestrigen Gemeinderatssitzung in Barleben konnte man erleben, was es bedeutet, wenn einem Informationen vorenthalten werden und welche gravierenden Auswirkungen dies zur Folge haben kann. So wurde eine Einladung zur öffentlichen Gerichtsverhandlung dem Gemeinderat vorenthalten, obwohl der Gemeinderat eine der Streitparteien war.

Andrea Bogner im Rolling Stones Magazine

Der Artikel im Rolling Stone Magazine über die PIRATEN, ihre Politik und Andrea Bogner, erschien bereits im letzten Jahr. Er schildert aber dennoch ganz anschaulich und nicht minder aktuell, die Situation, wie sie auch heute noch in den kommunalen Gremien

Welttag gegen Internetzensur

Aus Anlass des Welttages gegen Internetzensur am 12.3.2013 ruft die Organisation Reporter ohne Grenzen und die Piratenpartei zu weltweiten Protesten gegen Zensur im Internet auf. An diesem Tag veröffentlicht die Organisation alljährlich einen Bericht über die „Feinde des Internets“ über weltweite Online-Zensurmaßnahmen und Repressionen gegen