51 Punkte für den Gemeinderat Barleben

Am 25. Juni tagte wieder einmal der Gemeinderat Barleben. Ganze 51 Tagesordnungspunkte (TOP) mussten von den Gemeinderäten abgearbeitet werden. So viele wie noch nie, seit dem ich diesem Gremium angehöre. Kreditmittel für die Kita Ebendorf reserviert Als erster nennenswerter Punkt wurde der Antrag unserer Fraktion FWG/PIRATEN bezüglich der Sicherung von Kreditmitteln für die Kita Ebendorf […]

Wenig Interesse für den Kita-Neubau Ebendorf

Am vergangen Donnerstag gab es eine außerordentliche Sitzung des Gemeinderates Barleben. Ein Thema war mal wieder der Neubau der Kindertagesstätte in Ebendorf. Im Vorfeld hatte der Bürgermeister den Auftrag des Gemeinderates, sich mit dem Bieter und der Kommunalaufsichtsbehörde (KAB) des Landkreises Börde über die Möglichkeiten einer Finanzierung zu unterhalten und weitere Finanzierungsalternativen auszuloten. Doch trotz […]

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 01.12.2014

In dieser Gemeinderatssitzung waren Steuererhöhungen, die Vergabe der Trägerschaft der Begegnungsstätte und der KiTa Neubau in Ebendorf wohl die größten Themen, die zu behandeln waren. Aber der Reihe nach.

Prüfungsrechte der Kommunalvertreter stärken!

Pressemitteilung Nr. CDU / 2014 Barleben, 11.11.2014 Prüfungsrechte der Kommunalvertreter stärken! Die Ereignisse der letzten Tage haben gezeigt, dass die CDU ein sehr eigenes Verständnis sowohl von der Umsetzung freier Wahlen in Stendal [1], als auch von der Aufgabe politischer Kontrollorgane in Wolmirstedt [2] hat. Beides, unabhängige nicht beeinflusste Wahlen und das Recht der Kontrolle […]

Sitzung des Betriebsausschusses Wohnungswirtschaft

Am vergangenen Mittwoch traf sich der Betriebsausschusses Wohnungswirtschaft (BA WoWi). Es war die erste Sitzung des BA WoWi nach der Kommunalwahl. Die Piratenpartei kann mit meiner Person, auf dankenswerten Vorschlag der CDU-Fraktion im Gemeinderat hin in diesem Ausschuss, einen Sitz besetzen. Zur Tagesordnung habe ich gerügt, dass Beschlussvorlagen (BV) zu Grundstücksverkäufen im nichtöffentlichen Teil der […]