51 Punkte für den Gemeinderat Barleben

Am 25. Juni tagte wieder einmal der Gemeinderat Barleben. Ganze 51 Tagesordnungspunkte (TOP) mussten von den Gemeinderäten abgearbeitet werden. So viele wie noch nie, seit dem ich diesem Gremium angehöre. Kreditmittel für die Kita Ebendorf reserviert Als erster nennenswerter Punkt wurde der Antrag unserer Fraktion FWG/PIRATEN bezüglich der Sicherung von Kreditmitteln für die Kita Ebendorf […]

Wer verweigert was?

Es ist wohl angebracht, auf Vorwürfe einzugehen, die in letzter Zeit in einigen Veröffentlichungen (Mittellandkurier, Lokalteil der Volksstimme, Facebook) gegen manche Mitglieder des Gemeinderates im Zusammenhang mit ihrem Abstimmungs- und Diskussionsverhalten bezüglich des Nachtragshaushaltes 2014 bzw. des Entwurfes eines Haushaltskonsolidierungskonzeptes (HKK) erhoben werden. Im Speziellen geht es um Mitglieder der Fraktion FWG/Piraten. Es ist ja […]

Steuererhöhungen ohne Konzept

In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurden etliche Erhöhungen von Steuern und Beiträgen beschlossen. Darunter die Hundesteuer, Zweitwohnsitzsteuer, Grundsteuern und die Beiträge zur Nutzung der gemeindeeigenen Einrichtungen wie beispielsweise die Räume in der Mittellandhalle. Die Hundesteuern sollen im Detail auf 60€ für den ersten, 96€ für den zweiten und jeden weiteren Hund auf 120 Euro jährlich steigen. […]

Finanznot

Gemeinden finanzieren ihren Bedarf aus unterschiedlichen Töpfen. Einer der wichtigsten ist dabei die Gewerbesteuer. Leider gibt es bei dieser Einnahmemöglichkeit oft wenig Vorausschaubarkeit, da sie naturgemäß von den wirtschaftlichen Ergebnissen der im Gemeindegebiet ansässigen Unternehmen abhängt. Schwankungen sind da vorprogrammiert. Sicher ist die jeweilige Schwankungsbreite dann am geringsten, je mehr sich die Tätigkeitsbereiche der Unternehmen […]